Verwirrung wegen einem Bericht im Abendblatt Stadtteilreporter am 15.12.11

Die schnellste Nachricht ist leider nicht immer die beste! Das mussten wir feststellen, als wir den Bericht vom Sanierungsbeirat Sternschanze lasen im Abendblatt.Im “Stadtteilreporter” wurde fälschlicherweise-ein Missverständnis- behauptet, es läge bereits ein Widerpsruchsverfahren gegen die Auflagen des Außengastronomie vor.Der Anwalt bestritt dieses auf  Nachfragen eines Mitgliedes des Sanierungsbeirates.

“Neue Fassung” Abendblatt im  Artikel -inzwischen wieder online -lesen-> hier

Pikant für die Mandanten laut “Neuer Fassung” des HA:

“So ein Sammelwiderspruch ist aber juristisch schwierig, eigentlich muss gegen jeden Tatbestand für jeden Mandanten einzeln Widerspruch eingereicht werden”, sagt Kerstin Godenschwege, Sprecherin des Bezirksamts Altona.

Ein weiteres Problem sei, dass der Anwalt die Gründe für den Widerspruch nicht genannt habe, fügt Godenschwege hinzu. “Wir warten im Moment auf die Begründung von Herrn Blohm”, sagt sie.

Fehler im Abendblatt?Anwohner sauer

Da fragten sich die Anwohner erbost, warum es denn erst ein Gesprächsangebot gegeben hätte. Der Bezirk dementierte  jedoch o.g. Meldung. Wir haben daraufhin das Abendblatt aufgefordert, in einer Stellungnahme ihre Fehler berichtigen. Stattdessen wurde jedoch der damals meistgelesene Artikel nach 2 Tagen im Internet einfach gelöscht, nachdem ihn viele Anwohner bereits gelesen hatten.

Stattdessen lesen:

Protokoll Sanierungsbeirat Sternschanze 14.12.11

Wie dem Protokoll zu entnehmen ist, soll im Januar  2012 ein Gespräch stattfinden- mit Gastronomen, Anwohnern und Vertretern des Bezirkes.Sobald wir näheres wissen über den Termin, werden wir es hier oder auf twitter  veröffentlichen

 Gastronomie-Streit: Schwierige Gespräche von Carsten Vitt -elbe Wochenblatt 23.12,11 aus Eimsbüttel Gastronomie unter Lärmschutzschirmen: Wirte in der Susannenstraße wollen über einen Anwalt mit den Anwohnern ins Gespräch kommen. Doch das ist gar nicht so leicht. Gastronomen in der Susannenstraße schicken Anwalt, um Kontakt zu Anwohnern aufzunehmen – diese fordern: „Auflagen einhalten“ Fritz Schenkel, Sternschanze – Ist der Graben zwischen weiten Teilen der Außengastro-gebeutelten Anwohnerschaft in der Susannenstraße und den Gastronomen wieder aufgerissen, bevor er überhaupt richtig zugeschüttet war? Beantworten kann die Frage der Rechtsanwalt Rainer Blohm, der zehn Gastronomen aus der Susannenstraße vertritt. Im Sanierungsbeirat Sternschanze bot er im Namen seiner Klienten ein Gespräch an. „Die Kommunikation zwischen beiden Seiten war arg gestört. Ich möchte Kontakt aufnehmen und nach gemeinsamen Interessen suchen.“ Dass es keine leichte Aufgabe wird, ist dem Rechtsanwalt aber klar: „Ich gehe nicht davon aus, dass meine Mandanten Engel sind.“ Aus den Reihen der Anwohner wurde das Angebot grundsätzlich positiv aufgenommen. „Aber die Gastronomen sollen keinen Rechtsanwalt vorschieben, sondern selbst kommen. Bisher haben sie noch alle von uns gemachten Gesprächsangebote nicht angenommen“, war aus den Reihen der Anwohnerschaft zu hören. „Außerdem muss der erste Schritt der Gastronomen sein, sich an die Auflagen des Bezirksamts zu halten, was immer noch nicht in allen Fällen geschieht.“ Trotz aller Kritik hatte sich die Anwohnerschaft dann entschlossen, auf das Angebot einzugehen. Doch diese Bereitschaft steht nun wieder auf der Kippe. Gekippt durch Meldungen, wonach Blohm im Namen seiner Mandanten Widerspruch gegen Auflagen des Bezirksamts – das Aufstellen von Lärmschutzschirmen und draußen um eine Stunde verkürzte Öffnungszeiten – eingelegt haben soll. In einem Telefonat hatte Blohm einem Anwohner allerdings versichert, dass Widerspruch nur gegen verfügte Ordnungsgelder, nicht aber gegen die Auflagen selbst eingelegt worden sei. „Ich habe ihn aufgefordert, das dann öffentlich richtig zu stellen. Ansonsten sehe ich keine Grundlage für offene, vertrauensvolle Gespräche mit den Gastronomen“, so der Anwohner. Das Amt für Verbraucherschutz bestätigte, dass Rechtsmittel nur gegen Räumungsverfügungen und Ordnungsgelder eingelegt worden seien.

Planungsausschuss Altona will Öffentliche Anhörung im Februar 2012

Im Sommer 2011 erklärte der Vorsitzende des Planungsausschusses Altona ,Marc Classen SPD  auf Twitter dass der Flora-Block den  Namen”Sternschanze 7″ bekommt. Die Anwohner interessiert natürlich am meisten, ob in dem Planverfahren ihre Interessen berücksichtigt werden.

In der Eifflerstraße wurde schon mit der Planung begonnen.

• altona.info ;Mai 2011 “Rote Flora” und Florapark sollen durch neuen B-Plan abgesichert werden
• HA 7.07.11 Schanzenviertel – Stadt macht Rote Flora zum Kulturzentrum …

Sanierungsbeirat Mai 2011: Aufstellung eines neuen Bebauungsplans: Sternschanze 7

Der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona beschloss am 04.05.2011, Drucksache XIX-0143, die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Schulterblatt, Juliusstraße,
Lippmannstraße und die Verbindungsbahn. Ziel ist, „die Ergebnisse und Ziele des Sanierungsverfahrens auf der Grundlage des Erneuerungskonzeptes für das Sanierungsgebiet Altona Altstadt S4, Eifflerstraße zu sichern und das Plangebiet in seiner städtebaulichen Eigenart zu erhalten.“„Kern des Gebietes ist der Flora Park, der als Grünanlage im hochverdichteten Bereich eine wichtige Funktion für Freizeit und Erholung im Quartier hat. Das an den Flora Park angrenzende Stadtteilkulturzentrum ist für das Plangebiet ebenso von prägendem Charakter und erfüllt eine wichtige kulturelle Funktion für den Stadtteil. Aufgrund der besonderen Dynamik der Stadtentwicklung imStadtteil Sternschanze, die im erheblichen Maße durch Aufwertungs- Verdrängungs- und Segregationsprozesse gekennzeichnet ist, ist die Sicherung der Sanierungsziele dringend erforderlich.“ Der Sanierungsbeirat fordert die steg auf, diese Information ebenfalls per E-Mail am 12.05.2011 zu versenden

• Protokoll STEG Mai 2011
• Antrag Beschluss über eine öffentliche Plandiskussion
• Plan 

Mi 9.11. um 19:30 h Sanierungsbeirat Jesuscenter Schulterblatt

Service für die, die letztes mal nicht dabei sein konnten:

• Protokoll der letzten Sitzung-> Ini berichtete->Sanierungsbeirat Sternschanze: Klassik, Künstler und weitere “neue Bauprojekte”

• Baupläne Eifflerstraße; In dem Gewerbegebäude sollen kleinteilige Gewerbeflächen angeboten werden, für die z.Zt. eine große Nachfrage besteht. Die Einheiten sollen günstig angeboten werden und flexibel, d.h. mit dreimonatigen Kündigungsfristen für die Mieter vermietet werden. Die Miete für die Büros soll bei unter 10€ pro m² liegen und sich insbesondere an Gründer aus dem Viertel richten. Hierfür wurden EFRE-Fördermittel angeworben. Im Erdgeschoss ist die Vermietung an das Ensemble Resonanz geplant. Der in der Präsentation (s. Anlage) dargestellte Darstellung des Baus ist eine Prinzipskizze, d.h. sie stellt noch keinen endgültigen Bauentwurf dar.

• Präsentation-> Pläne

Anwohner fragen sich:Werden ihnen vom Bezirk Altona nur noch beschlossene Projekte vorgesetzt, die sie dann abnicken oder allenfalls ihre Meinung dazu sagen dürfen?

Bauvorhaben der Gewerbezeile in der Eifflerstraße

Bauvorhaben zwischen Neuer Kamp 21-25 und Neuer Pferdemarkt 29/31

Weihnachtsmarkt im Umweltausschuss Altona “durckgewinkt”

Schon letztes Jahr bei den Anwohnern nicht wirklich beliebt, weil man in Schanze nicht auch noch einen Weihnachtsmarkt braucht, wenn anliegende Stadtteile, wenn Ottensen und Eimsbüttel bereits so etwas haben.

Im Sanierungsbeirat hatten 2010  10 von 11 Stimmberechtigten dagegen gestimmt. Auf dem viel zu engen Platz hinter der Bushaltestelle wollte man eigentlich nur den Weihnachtsbaummarkt von Kögel und nichts mehr.So wurde es groß und breit auf dem Sanierungsbeirat besprochen und gewünscht. Zwar gab es im letzten Jahr dann doch einen Weihnachtsmarkt, der aber nicht so richtig gut angenommen von den Touristen wurde.

Umweltausschuss September 2011 ->Vorlage Weihnachtsmarkt 2011

Weitere Veranstaltung mit Anwohnern, Politik, Edeka und Amt für Wohnen und Stadtteilentwicklung im Herbst geplant

Was den Sanierungsbeiräten am 2.09. bei der Präsentation als öffentliche Veranstaltung am 20.09. angekündigt wurde, entpuppte sich als Teil der  Sitzung des  Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung

Bürgerfragestunde zur Neuen Rindermarkthalle

Da man diese Termine nur über mühsame Recherche der Internet-Seiten der Stadt Hamburg herausfindet, waren auch nur wenige Bürger anwesend.Immerhin gab es eine Präsentation des Projektes von EDEKA und es war eine Stunde Zeit, um Fragen zu beantworten und zu diskutieren.

da hiess es dann:

Aktuelle Planungen zur Nutzung des Geländes der „Alten Rindermarkthalle“
Das Fachamt und der zukünftige Investor Edeka-Nord tragen mündlich vor.

Rindermarkthalle

Die anwesenden Mitglieder der Gruppe UnserAreal kritisierten dann gleich, dass den Bürgern irgendwie doch wieder etwas fertiges oktroyiert wurde, während die Abgeordneten der SPD und Grünen beteuerten. “die Bürger hätten sich das doch gewünscht” und Nahversorgung sei nun mal wichtig.

Leider war es zwischen Politik und den Leuten von UnserAREAL eher ein Schlagabtausch, als ein Austausch. Man warf sich gegenseitig vor, nicht kooperativ zu sein. Der Vertreter der  Partei DIE LINKE sagte, dass doch viel erreicht worden sei, wo man doch vor einiger Zeit noch dachte, dass die die Music-Hall kommen würde. UNSER AREAL machte noch einmal deutlich, dass sie mit ihrer initiierten Umfrage zu den Wünschen der Anwohner, deren Ergebnisse immerhin von Herrn Schreiber dokumentiert wurden, dem Bezirk sehr  viel Arbeit abgenommen haben.

Wie geht ein gemeinsamer Entwicklungsprozess-wer macht was?

Ausschussvorsitzenden Anja Keuchel und Michael Mathe, Leiter des Amtes für Wohnen und Stadtteilentwicklung betonten, dass der Prozess der Entwicklung des Projektes Neue Rindermarkthalle,  jetzt erst begonnen habe.

Michael Marthe versprach,sein Amt werde die einzelnen Schritte, z.B. die Vergabe der 600-800 qm der sozialen und kulturellen Räume moderieren.

Stellungnahme von UserAreal 20.09.11->Stellungnahme im Ausschuss Wohnen und Stadtteilentwicklung im Bezirk Mitte

Nach den Ferien ist vor den Ferien  Man darf gespannt sein, was die Lokalpolitiker zu den Entwicklungen während ihrer Urlaubszeit sagen, wie z.B. Schallschutzschirme, Brammerfläche, Schanzenfest…

Es werden spannende Sitzungen erwartet:gleich 3 TOPS zur Sternschanze im RA.

TOP 1    Eimsbüttel S 2 (Sternschanze; hier: südöstlich Altonaer Straße / Kleiner Schäferkamp)

TOP 5 Aufpflasterung in der Susannenstraße hier: Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer angemeldet von der GAL-Fraktion

TOP 5.1    XIX-0369     Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer in der Susannenstraße Auskunft des Polizeikommissariats 16 (PK 16)

TOP 5.2 XIX-2065.2     Konfliktfreie Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zu Beschlüssen der Bezirksversammlung und des Hauptausschusses
TOP 6   Bürgerbegehren “Viertelgerechte Nutzung der Brammerfläche” angemeldet von der SPD-Fraktion
TOP 6.1 XIX-0368    Bürgerbegehren “Brammerfläche” Mitteilungsdrucksache des Amtes